Deutschland hat gewählt – Kurze Nachlese

Die nun wahrscheinlichste Koalition mit Scholz (SPD) als Kanzler (SPD, Grüne und FDP) muss sich erst finden. Es steht also noch längst nicht wasserdicht fest. Wenn man sich seitens der SPD mit Grünen und FDP nicht einigen kann, wird es für Rot-Grün allein nicht reichen. Dann wäre möglicherweise auch Laschet (CDU) wieder am Zug und könnte als Union ebenfalls mit Grünen und FDP eine Koalition versuchen. Liegt es aber an der Uneinigkeit von Grünen mit der FDP untereinander, wäre das natürlich auch zum scheitern verurteilt. Bei scheitern beider Optionen bliebe noch die Neuauflage der Grossen Koalition GroKo und klappt auch die nicht, blieben nur noch Neuwahlen.

Neuwahlen bräuchten (je nachdem, wie viel Zeit #Koalitionsverhandlungen dauern) auch wieder Monate der Vorbereitung, könnten also irgendwann zwischen Januar und Frühjahr stattfinden. In dem Fall bliebe uns die alte Bundesregierung noch weiter erhalten, bis eine neue steht. Also bliebe dann auch Merkel als geschäftsführende Kanzlerin. Ein neuer Kanzler kann erst gewählt werden, wenn auch eine Koalition steht und das gilt auch für die Regierung (Minister).

Rot-Rot-Grün klappt mangels Linke definitiv nicht und selbst wenn man es wollte, würde eine Koalition der Union mit FDP und AfD nicht reichen. Laschet hatte diese auch ausdrücklich mehrfach ausgeschlossen, hätte sich zurückziehen und für einen solchen (eh unwahrscheinlichen) Fall wohl Söder übernehmen lassen müssen.

Es gibt also zwei grobe Möglichkeiten einer Regierungsbildung, und zwar einmal ohne Grüne eine neue GroKo oder eine von zwei möglichen Koalitionen, in denen Grüne und FDP mit dabei wären. Die Grünen würden lieber mit der SPD, die FDP lieber mit der Union. Die Voraussetzungen sind also nicht gerade optimal.

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