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Berliner Sozialdemokratie ungehalten

Nach Berichten der WELT ONLINE verlangt der Landesvorstand der Berliner SPD neben einer tabulosen Neupositionierung der Gesamtpartei auch Konsequenzen bis in die Parteispitze. Dies wurde durch die auszugsweise Veröffentlichung einer entsprechenden Resolution bekannt.

In dem Papier heisst es, der Substanzverlust der Volkspartei SPD habe eine Qualität erreicht, die wahrnehmbare personelle und strategische Veränderungen in Parteispitze und Politik erforderlich machen. Auch wurde der bisherigen noch zu Zeiten des Altkanzlers Schröder auf den Weg gebrachten Agenda 2010 Politik eine deutliche Absage erteilt. Personen, die untrennbar mit jener Agenda-Politik verbunden wären, würden einen glaubwürdigen Neuanfang eher behindern und die Parteiführung müsse sich auch verjüngen. Bemängelt wurde zudem das Fehlen eines ernsthaft kritischen Dialogs zwischen SPD, Grünen und vor allem auch der Linkspartei über gemeinsame und trennende Ziele.

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