Kategorie-Archiv: Rechtliches

Arbeiten Sie nicht mit Duft-Vergleichslisten

Die Arbeit mit Vergleichslisten zwischen bekannten Markenparfums und ähnlichen Düften anderer Anbieter ist sowohl markenrechtlich als auch wettbewerbsrechtlich nicht zulässig und kann für den Anwender sehr teuer werden. Bereits vor Jahren gab es immer wieder viele Fälle, in denen Vertriebspartner von Kosmetik- und Parfumanbietern nach Nutzung solcher Vergleichslisten durch Anwälte von Markeninhabern abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen wurden. In einigen Fällen kam es auch zu so genannten einstweiligen Verfügungen und in nahezu allen Fällen waren vierstellige, in Einzelfällen sogar fünfstellige Kosten zu tragen. Weiterlesen

Vorsicht – Zweifelhafte Domainangebote

Domains mit guten Namen sind als besonders effektiv bekannt, wenn es darum geht, im Internet gefunden zu werden. Allerdings bergen auch Domainnamen verschiedene Risiken, die teilweise relativ unbekannt sind. Begehrt sind vor allem Domainnamen, die den Inhalt auf den ersten Blick erkennbar machen und diese enthalten nicht selten geschützte Markennamen, sind rechtlich also durch den Markenrechtsinhaber genehmigungspflichtig. Weiterlesen

Wem gehören meine Kunden?

Eine aktuelle Meldung auf der Webseite einer Anwaltskanzlei sorgt seit gestern für Unsicherheit. Demnach gelten Kundenadressen als Geschäftsgeheimnisse und ein aus einem Unternehmen ausgeschiedener Mitarbeiter ist nach einem Urteil des OLG Köln vom 05.02.2010 (Az. 6 U 136/09) wegen der Mitnahme von Daten und Kundenadressen verurteilt worden. Nach Auffassung des Gerichts gehören die Daten dem Unternehmen und die Mitnahme der Daten durch den ausgeschiedenen Mitarbeiter sei unzulässig. Hier sollte man jedoch genauer hinschauen! Weiterlesen

Kaltakquise und Reisegewerbe

Das Problem „Kaltakquise und Reisegewerbekarte“ ist wahrlich nicht neu, setzt sich allerdings immer wieder wie von selbst auf die Tagesordnung und mehrere unterschiedliche Ansichten, Erklärungen und Meinungen kursieren zu diesem Thema. Da es keine generelle Antwort auf die Frage gibt, ist es auch nicht wirklich leicht, sich wirklich richtig zu verhalten, ohne hohe Bussgelder zu riskieren. Der Vertrieb im gewerblichen Aussendienst lebt mitunter davon, durch unangemeldete Besuche neue Kunden zu gewinnen und eine gewisse Rechtssicherheit ist hier gerade für Networker sehr wichtig.

Die Gewerbeordnung (GewO) schreibt im § 55 vor: „Ein Reisegewerbe betreibt, wer gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung oder ohne eine solche zu haben, Waren feilbietet oder Bestellungen aufsucht (vertreibt) oder ankauft, Leistungen anbietet oder Bestellungen auf Leistungen aufsucht“ Weiterlesen

Vorteilskunden sind keine Unternehmer

Sehr viele Networker und Strukturen arbeiten bereits seit langer Zeit ganz offiziell mit Vorteilskunden und auch MLM-Unternehmen bieten vereinzelt ganz offiziell den vergünstigten Bezug von Waren über eine Registrierung als Vorteilskunde an. Das ist seit vielen Jahren gängige Praxis, ohne dass je Probleme bekannt geworden wären.

Leider werden immer wieder von vereinzelten Personen Gerüchte verbreitet, bereits durch Unterschrift auf einem Erstbestellschein und damit Anerkennung der AGB würde man zum Unternehmer. Networker, die ihre Interessenten hierüber nicht aufklären, würden quasi zu den schwarzen Schafen der Branche gehören und nichtsahnende Verbraucher böswillig in die Unternehmerfalle locken. Weiterlesen

Recht und Geschäft

Ein leider immer wieder vernachlässigter Aspekt unseres Geschäfts ist die rechtliche Seite der Geschäftstätigkeit. Durch die Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit ändern sich einige Dinge grundlegend, denn wir werden vom Verbraucher zum Händler und dies ändert viele Dinge, deren sich Einsteiger meist nicht bewusst sind und über die sie sich nicht selten nicht genügend informieren und oft auch nicht genügend aufgeklärt werden.

Der erste Punkt ist bereits der Verbraucherschutz, der für Unternehmer komplett wegfällt, da Unternehmer nun einmal rechtlich nicht den besonderen Schutz geniessen wie Verbraucher. Weiterlesen

Abmahnfalle Homepage

Viele im Internet tätige Unternehmer, Onlinehändler oder sogar Betreiber einer privaten Homepage haben bereits die unangenehme Erfahrung machen müssen, aufgrund eines Verstosses kostenpflichtig abgemahnt zu werden, dessen man sich vorher zumeist nicht einmal bewusst war. Eine kleine Auswahl häufiger Abmahnursachen stellen wir hier einfach mal zusammen: Weiterlesen

Werbung kann strafbar sein!

Wie in vielen Bereichen des Lebens, gibt es selbstverständlich auch im Geschäftsleben Regeln und rechtlich Vorschriften, an die man sich mit gutem Grund halten sollte. Auch Werbung kann tatsächlich strafbar sein und sogar mit mehreren Jahren Gefängnis bestraft werden, wenn durch Art oder Inhalt der Werbung geltendes Recht verletzt wird. Im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) nennt der § 16 in zwei Absätzen bestimmte Formen strafbarer Werbung, die wir uns hier einmal näher anschauen. Weiterlesen